Von nicht gerechtfertigten höheren Mieten, Medikamenten- und Energiepreisen profitieren die Vermögenden.

Werner Vontobel  für die Online-Zeitung INFOsperber

Nach dem Lehrbuch der Ökonomie bestimmen die Kosten die Preise. Wer etwas herstellt, muss dafür Material kaufen, Löhne zahlen und die entsprechenden Kosten auf die Kunden abwälzen. Der billigste Produzent gewinnt, die teuren Anbieter werden von der Konkurrenz verdrängt. So funktioniert es zum Teil auch in der Realität.

Der Strompreis steigt, weil die Elektrizitätswerke das Gas, die Kohle oder das Erdöl teurer einkaufen müssen. Der Kaffee wird teuer, weil die Beizer den Angestellten einen Teuerungsausgleich bezahlen müssen.

Doch da ist auch noch ein anderer Mechanismus im Spiel. Gewisse Preise steigen unabhängig von den effektiven Kosten, weil die Produzenten mehr aus den Konsumenten herausholen können. Die Preise richten sich massgeblich nach der Kaufkraft der reichen Oberschicht, die dann wiederum von den hohen Preisen profitiert. Das Ausschalten des «natürlichen» Preismechanismus bewirkt somit eine Umverteilung von unten nach oben.

Der US-Wirtschaftswissenschaftler Richard D. Wolff sagt, Oligopole, Kartellabsprachen und koordinierte Preiserhöhungen seien die Haupttreiber der Inflation in den USA:

In der Schweiz begünstigen auch staatliche Regulierungen die Preiserhöhungen bei Mieten, Medikamenten und Energie.

Hohe Mieten – Avenirsuisse findet’s gut

Das gilt ausgerechnet für die wichtigsten Ausgabeposten der meisten Haushalte – angefangen bei dem Mieten. «Die Mieten sind hoch, weil hierzulande hohe Einkommen erzielt werden.» So fasst der unternehmerfreundliche Thinktank «Avenirsuisse» das Ergebnis seiner neuesten Studie zum Wohnungsmarkt «Mieten und Mythen» zusammen.

In der Tat haben die Preise für Wohnraum mit den effektiven (Bau-)Kosten immer weniger zu tun. So wird etwa im Zürcher Vorort Adliswil eine 92 Quadratmeter grosse 3,5 Zimmer-Wohnung für 1,555 Millionen angeboten und verkauft. Im Jura, wo weit weniger hohe Einkommen erzielt werden, zahlt man dafür nicht einmal einen Drittel. Das obwohl die Baukosten in etwa gleich sind. Nur die Landkosten sind in Adliswil höher. Doch eine Million Franken mehr, entspricht etwa 2500 Franken monatlichen Mehrausgaben, die nicht durch die effektiven Bau- Unterhalts- und Verwaltungskosten gerechtfertigt sind.

Die Mieten und die Immobilienpreise sind auch deshalb so hoch, weil die Schweiz (und viele Kantone) eine Steuerpolitik betreibt, die darauf abzielt, möglichst viele zahlungskräftige Steuerzahler anzulocken. Avenirsuisse spielt dabei eine treibende Rolle. Hier etwa macht sie konkrete Vorschläge, wie die Schweiz die von der OECD verlangte minimale Gewinnsteuer von 15 Prozent sogar unter Null senken kann, um noch mehr Firmensitze und gut bezahlte Kaderleute in die Schweiz zu locken.

Der Zuzug von Multimillionären und deren schonende fiskalische Behandlung ist einer der Gründe für die extrem ungleiche Vermögensverteilung in der Schweiz. Bloss 6 Prozent der Haushalte besitzen über 70 Prozent der deklarierten steuerpflichtigen Vermögen in Höhe von 2200 Milliarden Franken. (Siehe hier) Diese liquide Oberschicht ist bereit, für die als wertsichernd erachteten Immobilien fast jeden Preis zu zahlen.

Teure Medikamente: Avenirsuisse will mehr davon

Derselbe Mechanismus – hohe Kaufkraft verteuert die Preise – spielt nicht nur bei den Immobilien, sondern auch im Gesundheitswesen. Und auch hier liefert die Avenirsuisse Schützenhilfe. In einer Studie mit dem Titel «Die Schweiz muss für die Pharmaindustrie attraktiv sein» setzt sie sich dafür ein, dass neue teure Medikamente schneller zugelassen und von den Krankenkassen bezahlt werden. Zu welchem Preis? Dazu heisst es in der Studie: «Ein weiterer Vorschlag von Avenirsuisse bestünde darin, die Preisfestsetzung für Arzneimittel auf der Basis ihres objektiv gemessenen Mehrwerts zu ermöglichen.»

Das heisst: Nicht die Kosten sind für den Preis einer medizinischen Massnahme massgebend, sondern der therapeutische Mehrwert, beziehungsweise der Nutzen für den Patienten.  Am Wichtigsten, so die Studie, sei die Frage: «Welche Bedürfnisse haben die Patient:innen?» Die Antwort sei klar: «raschen Zugang zu lebensrettenden oder -verlängernden Medikamenten»  Die Kosten spielen offensichtlich keine Rolle.

Konkret geht das in etwa so: Wenn eine vom Hersteller bezahlte Studie zeigt, dass das neue Medikament den Spitalaufenthalt um drei Tage (zu 400 Franken) verkürzt, und der Patient drei Tage (zu 500 Franken) früher wieder arbeiten kann, dann beläuft sich der Mehrwert des Medikaments auf 2700 Franken – auch wenn es für wenige Franken hergestellt werden kann. Wenn das Leben um zwei Jahre verlängert wird, beträgt der Mehrwert zwei Lebensjahre, die im Falle der USA mit je etwa 100’000 Dollar beziffert werden.

Avenirsuisse schlägt vor, dass sich die Hersteller und die «Allgemeinheit» diesen Mehrwert hälftig teilen. Bei häufig verschriebenen Medikamenten könne ferner berücksichtigt werden, ob die Krankenkassen die Kosten noch tragen können. Der «unabhängige» Thinktank hat dies nicht selbst ausgedacht, sondern übernimmt im Wesentlichen die Ideen und Forderungen der Pharmaindustrie und deren Gesundheitsökonomen.

Diese Spritze macht Novo Nordisk noch fetter

Die Studie der unternehmernahen Denkfabrik hat – zufällig? – einen aktuellen Hintergrund: Die Pharmafirma Novo Nordisk und die von ihr mitfinanzierte Allianz Adipositas drängen darauf, dass ihre von der Swissmedic bereits zugelassene Fett-weg-Spritze Wegovy von den Krankenkassen übernommen und bezahlt wird.

Diese zögern nicht ohne Grund: Für eine Spritze kassiert Novo Nordisk in Deutschland aktuell rund 300 Euro. Sie muss monatlich injiziert werden und zwar – um den JoJo-Effekt zu vermeiden – bis ans Lebensende. Gemäss Allianz Adipositas gibt es in der Schweiz mehr als 400’000 Personen mit schwerem Übergewicht. Tendenz steigend. Das verspricht für Novo Nordisk und ihre Konkurrenten einen Markt von rund 1,5 Milliarden Franken und für die Krankenkassen einen entsprechenden Kostenschub.

Als Folge davon alimentieren Normalbürger und der Staat mit den Krankenkassenprämien eine reiche Oberschicht: Die Marktkapitalisierung von Novo Nordisk beläuft sich aktuell auf rund 450 Milliarden Dollar. Die Aktionäre konnten ihren Einsatz in nur vier Jahren mehr als vervierfachen. CEO Lars Jörgensen kassiert jährlich rund 5,4 Millionen Dollar.  Der Medianlohn bei Novo Nordisk liegt bei 130’000 Dollar pro Jahr (siehe hier) – weit mehr als bei Normalverdienern.  Die Ärzte, welche die Fett-weg-Pillen verschreiben, profitieren mit. Allein letztes Jahr hat Novo Nordisk Ärzte mit 457’000 Mahlzeiten bewirtet und zu Fortbildungen eingeladen. Fast 12’000 Medizinerinnen und Mediziner liessen sich sogar mehr als ein Dutzend Mal einladen. Ein einzelner Arzt in den USA stellte über 30’000 Rezepte aus. Die Kasse klingelt. Infosperber informierte darüber.

Rekordgewinne auch im Energiesektor

Auch bei den Energiepreisen, dem drittgrössten Ausgabenposten der Privathaushalte, funktioniert der Maktmechanismus nicht so, wie im Lehrbuch vorgesehen. Dafür sind vor allem zwei Gründe verantwortlich. Erstens: Sobald die Nachfrage das Angebot übersteigt, richtet sich der Strompreis nach dem Börsenpreis der teuersten Energiequelle (konkret von Gaskraftwerken), was die Gewinnmargen aller billigeren Quellen so lange anschwellen lässt, bis die Engpässe beseitigt sind.

So konnte der Marktführer Exxon Mobil 2022 den Gewinn gegenüber dem Vorjahr von 23 auf 55,7 Milliarden Dollar steigern. Auch Shell, Chevron, Total Energies und BP konnten ihren Gewinn verdoppeln. Insgesamt hat dieser Profitschub die Konsumenten mehr als 200 Milliarden Dollar gekostet. (siehe hier) In der Schweiz hat der führende Stromanbieter Axpo den Betriebsgewinn im ersten Halbjahr 2023 mit 3,8 Milliarden Franken gegenüber dem Vorjahr fast vervierfacht.

Die Kleinen zahlen sechsmal so viel

Dazu kommt zweitens, dass diese überhöhten Preise nicht auf alle gleich verteilt werden. Die grossen Stromkunden können in den meisten Ländern ihre Lieferanten frei wählen und dadurch den noch günstigsten Anbieter wählen. Auch können sie den Preis verhandeln, indem sie etwa mit der Verlagerung der Produktion drohen. Der grüne deutsche Wirtschaftsminister Robert Habeck will den Strompreis für energieintensive Industrien temporär auf maximal 6 Cent je Kilowattstunde (kWh) festlegen (hier), während Privathaushalte und Gewerbler leicht das Sechsfache bezahlen müssen.

Wer von der Inflationsbekämpfung profitiert

Preissteigerungen sind somit auch – oder vielleicht sogar in erster Linie – die Folgen eines von der reichen Ober- und Unternehmerschicht gewonnenen Verteilungskampfs. Demgegenüber sieht die offizielle Lesart die «Inflation» als normale Konsequenz einer «überhitzten» Wirtschaft, die zu einer «galoppierenden» Inflation wird, wenn die Zentralbanken rechtzeitig die Zinsen erhöhen und damit die Wirtschaft abkühlt. Unter anderem mit der Folge, dass die Mieten und die Arbeitslosigkeit steigen, was wiederum in erster Linie die Mittel- und die Unterschicht trifft.

Fakt ist, die Konzerne sitzen am längeren Hebel. Sie und ihre Kaderleute können ihren Steuersitz dorthin verlegen, wo die Steuern am Tiefsten sind. Und sie können mit der Verlagerung von zehntausenden Jobs drohen. Avenirsuisse kennt diese Kräfteverhältnisse und rät deshalb der Schweiz, sie solle für die Pharma-Industrie «attraktiv bleiben». Lieber zu hohe Pharmapreise zahlen, als Verlierer im Standortwettbewerb zu sein.

Dieser Ratschlag ist kurzsichtig. Wir bräuchten unabhängige Thinktanks, die nicht nur die aktuellen Kräfteverhältnisse kennen, sondern auch grundsätzliche Fragen stellen: Ob wir den Pharma- oder den Wohnungsmarkt nicht auch so organisieren können, dass nicht der Nutzen (der Kaufkräftigen), sondern die Kosten den Preis bestimmen. Und ob wir unsere Zivilisationskrankheiten nicht viel intelligenter bekämpfen können als mit immer teureren und keineswegs nebenwirkungsfreien Medikamenten.