Lula’s historische Rede in Paris

Foto: Youtube – Ausschnitt aus einer Aufzeichnung der Rede von Lula in Paris, 23.6.2023

Am 23. Juni 2023 fand in Paris auf Einladung von Präsident Macron ein internationaler Gipfel für einen „New Global Financial Pact“ mit dem Ziel statt, mehr finanzielle Unterstützung für die ärmsten Länder und die des globalen Südens zu bewirken, die die Hauptleidtragenden des weltweiten Klimawandels sind, der hauptsächlich von den reichsten Ländern des Nordens verursacht wurde und wird.

Auf diesem Gipfel, auf dem Europa nicht nur durch Emmanuel Macron, sondern auch durch Bundeskanzler Olaf Scholz vertreten war, hielt der brasilianische Präsident eine historische Rede, in der er offen und klar die Aspekte herausstellte, die die reichen von den armen Ländern trennen, sowie auch die besonderen Anforderungen Lateinamerikas in Bezug auf die Europäische Union und die USA. Wir veröffentlichen hier den kompletten Text der Rede Lulas, der einer öffentlichen Aufzeichnung auf Youtube entnommen wurde.

Zunächst möchte ich den Präsidenten der Französischen Republik, Emmanuel Macron begrüßen und in seinem Namen die Staats- und Regierungschefs, die an diesem hochrangigen Dialog teilnehmen.

Ich möchte meinen Kollegen begrüßen, den früheren Präsidenten Brasiliens und aktuellen Präsidenten der neuen BRICS Entwicklungsbank und damit stellvertretend alle VertreterInnen der anwesenden Entwicklungsbanken und anderer Finanzinstitute. Also, Genossin Dilma Rousseff, es ist mir eine große Freude, dass Du heute hier bist.

Ihnen lieber Emmanuel Macron möchte ich sagen, dass ich meine Rede gestern Abend noch einmal geändert habe. Ich war eine Woche in Italien und habe eine Rede vorbereitet, habe sie jedoch bereits zehn Mal geändert und werde sie nicht vorlesen.

Ich möchte mit einem wichtigen Hinweis beginnen. 2025 werden wir die 30. UN-Klimakonferenz (COP-30) in einem Land im Amazonas abhalten. Ich hoffe, dass alle, die den Amazonas so hoch schätzen, ihn so bewundern, die sagen, dass der Amazonas die Lunge der Welt ist, dann zum Gipfel in Pará anwesend sein werden und eine Vorstellung davon bekommen werden, was der Amazonas wirklich ist. Denn es gibt viele, die darüber sprechen, aber nur wenige, die ihn kennen. Und es ist wichtig, dass Menschen wissen, wovon sie reden. Auf dem Gebiet Brasiliens umfasst der Amazonas nicht mehr und nicht weniger als 5 Millionen Quadratkilometer.

Und zu den 5 Millionen Quadratkilometer des Amazonas in Brasilien kommen der Amazonas in Ecuador, der Amazonas in Kolumbien, der Amazonas in Peru, der Amazonas in Venezuela, der Amazonas in Bolivien, der Amazonas in Guyana, der Amazonas in Suriname und der Amazonas in Französisch-Guyana. Und am 12. August werden wir ein großes Treffen im Bundesstaat Pará mit allen Präsidenten Südamerikas haben, die die gesamte Amazonasregion repräsentieren, wo wir einen Vorschlag erarbeiten werden, den wir zur COP-28 in den Vereinigten Arabischen Emiraten vorlegen werden.

Wir werden sicher mit dem Kongo sprechen wollen und auch mit Indonesien, denn wir möchten einen gemeinsamen Vorschlag aller Länder vorlegen, die noch über große Waldflächen verfügen.

Wir möchten daraus ein Erbe entstehen lassen – nicht nur im Sinne der Erhaltung der Umwelt, sondern ein wirtschaftliches Erbe, um den Menschen zu helfen, die in diesen Wäldern leben. Im brasilianischen Teil leben 400 indigene Völker. Und von diesen 400 indigenen Völkern werden 300 Sprachen gesprochen. Und in dem gleichen Gebiet treffen wir auf zahlreiche Herausforderungen: wir treffen auf Bergbau und organisiertes Verbrechen und oft treffen wir auf Menschen, die wider besseren Wissens versuchen wollen, Soja und Mais anzubauen oder in diesen Wäldern Viehzucht zu betreiben, obwohl es dafür keine Notwendigkeit gibt.

Verantwortungsvolle Geschäftsleute wissen, dass das falsch ist und sie wissen auch, dass es ernsthafte Probleme mit den Produkten geben würde, die sie in andere Länder verkaufen müssten. Das ist das Erste, was ich Ihnen sagen wollte.

Brasilien ist ein Land mit einem Energiemix, der einer der saubersten der Welt ist: Bei der Stromerzeugung stammen in Brasilien 87% aus erneuerbaren Energien, verglichen mit 27% im Rest der Welt. Bei der Gesamtenergiemenge haben wir 50% aus erneuerbaren Energien, verglichen mit nur 15% im Rest der Welt. Das bedeutet, dass wir auf dem Weg sind, unseren berühmten Kampagnenvorschlag, bis 2030 die Abholzung zu stoppen, erreichen werden.

Und wir müssen uns nicht nur um den Amazonas kümmern. Wir haben die Ökozonen von Cerrado, Caatinga, Pantanal und die des Atlantic Forest. Das sind fünf bedeutende Ökozonen, um die wir uns kümmern müssen, denn sie alle stehen jedes Jahr unter Druck – sei es durch Feuer, durch Starkregen und manchmal durch Räuber, die dort anpflanzen wollen, was nicht angepflanzt werden sollte.

Ich möchte hier nicht nur über den Amazonas sprechen. Nein ich bin hierhergekommen um Ihnen, Präsident Macron, zu sagen, dass wir neben dem Klima auch die globale Ungleichheit ansprechen müssen. Es kann nicht sein, dass bei einem Treffen von Präsidenten bedeutender Länder die globale Ungleichheit kein Thema ist: Ungleichheit bei den Löhnen, Rassenungleichheit, Genderungleichheit, Ungleichheit bei der Bildung und der Gesundheit.

Anders gesagt befinden wir uns in einer zunehmend ungleichen Welt, in der der Wohlstand immer mehr bei einigen Wenigen konzentriert ist und die Armut bei immer mehr Menschen auftritt. Wenn wir uns nicht mit diesem Thema der Ungleichheit befassen und ihm die gleiche Aufmerksamkeit wie dem Klimawandel gewähren, dann können wir ein sehr gutes Klima haben, aber die Menschen in etlichen Ländern der Welt leiden noch immer an Armut.

Und das nicht nur in Afrika, sondern auch in Lateinamerika und in Brasilien. Als ich von 2003 bis 2010 und Dilma von 2010 bis 2016 Präsident in Brasilien war, erkannte die UNO an, dass Brasilien nicht mehr auf der Hungerkarte stand. Zu dieser Zeit hatten wir 36 Millionen Menschen aus der absoluten Armut gebracht und 40 Millionen Menschen aus der mittleren Kaufkraft. (1)

Dreizehn Jahre später übernehme ich erneut die Präsidentschaft in Brasilien und wieder leiden 33 Millionen Menschen an Hunger. Als ich die Präsidentschaft abgab, war Brasilien die sechstgrößte Wirtschaft der Welt, heute ist das Land an zwölfter Stelle. Das Land ist also zurückgefallen, wie so viele andere auch. Es hängt von der gewählten Regierung ab, von der Regierung, die sich um soziale Belange kümmert.

Und wir müssen uns darüber im Klaren sein, dass die Bretton Woods Institutionen, die nach dem Zweiten Weltkrieg geschaffen wurden, nicht mehr funktionieren und nicht mehr auf die Bestrebungen und Interessen der Gesellschaft eingehen. Sind wir uns außerdem darüber im Klaren, dass die Weltbank bei dem, was sie anstrebt, viel zu wünschen übriglässt. Und sind wir uns darüber im Klaren, dass der IWF viel davon zu wünschen übriglässt, was die Menschen von ihm erwarten. Und es ist oft so, dass die Banken Geld verleihen und dass das geliehene Geld aus Staatsbankrotten stammt. Das können wir auf die unverantwortlichste Art und Weise gerade in Argentinien sehen. Der IWF lieh einem Mann, der Präsident war, 44 Milliarden Dollar. Niemand weiß, was er mit dem Geld angefangen hat und Argentinien steckt heute in einer sehr schwierigen wirtschaftlichen Situation, denn das Land kann noch nicht einmal seine Kredite an den IWF zurückzahlen.

Es ist also wichtig, dass wir zur Erkenntnis kommen, dass wir nicht weiter mit Institutionen arbeiten können, die in die falsche Richtung agieren. Selbst die permanenten Mitglieder des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen repräsentieren nicht mehr die politische Realität von 2023. Was 1945 richtig war, ist 2023 nicht mehr gültig. Die UNO muss wieder repräsentativ werden. Sie muss politische Macht erhalten. Die UNO war 1948 in der Lage, den Staat Israel zu gründen, doch sie ist nicht in der Lage, das Problem der Okkupation des Palästinensischen Staates zu lösen! Wenn wir also diese Institutionen nicht verändern, wird das Thema Klimawandel eine Farce werden. Und weshalb? Wer wird sich an die Resolutionen unserer Zusammenkünfte halten? Der Nationalstaat? Seien wir ehrlich – wer hat sich an das Kyoto-Protokoll gehalten? Wer hat die Entscheidungen der COP-15 in Kopenhagen umgesetzt? Wer hält sich an das Pariser Klimaabkommen? Anders gesagt – es beachtet niemand, weil es keine globale Kontrolle mit der Macht gibt, Entscheidungen zu treffen und sicherzustellen, dass wir uns daran halten. Wenn jeder von uns einen Klimagipfel verlässt und Änderungen innerhalb des eigenen Nationalstaates in die Wege leitet, hat das keine Wirkung. (2)

Es muss uns also klar werden, dass die Welt sich nicht ändern wird, wenn wir die Institutionen nicht ändern: Die Reichen werden reich bleiben und die Armen werden arm bleiben! So wird es sein. Und ich sage das mit Bedauern, denn ich habe viel Erfahrung darin, wie einfach es ist, für die Armen zu regieren. Ich habe immer gesagt, dass die Armen nicht das Problem sind. Sie werden vielmehr immer die Lösung sein, wenn sie ins Budget des Landes aufgenommen werden. Vergisst man dort aber die Armen und alle anderen, wird nie Geld übrig sein, sich um die Ärmsten zu kümmern, denn sie haben keine Gewerkschaft, keine Partei, sie gehen nicht zu Kundgebungen, sie ziehen nicht um, sie leben weit entfernt vom Regierungssitz und leben häufig am Rand der Städte. Diese Menschen werden also immer vernachlässigt und die Ungleichheit ist damit nur noch gestiegen.

Seit mindestens 20 Jahren höre ich immer wieder von der FAO, dass 900 Millionen Menschen jeden Abend hungrig ins Bett gehen. Wie können wir das ändern, wenn wir es nicht thematisieren? Wie können wir dieses Problem der Ungleichheit lösen, wenn wir nicht über Ungleichheit sprechen?

Präsident Macron, ich gehöre zu denen, die gelernt haben, dass die politischen Klassen der Welt die Armen nur wertschätzen, wenn Wahlen sind. Wenn Wahlen sind, sind die Armen das wichtigste Kapital des Landes. Nach der Wahl werden die Armen vergessen und das Leben geht weiter.

Deshalb ist eine Zusammenkunft wie diese wichtig, und ich möchte Ihnen dazu gratulieren. Ich wusste zum Beispiel von einem Plan für die Afrikanische Union, dem IFAD (International Fond for Agricultural Development). Es war ein Plan, 360 Milliarden Dollar in Infrastrukturprojekte auf dem afrikanischen Kontinent zu investieren. Hätte die entwickelte Welt beschlossen, Unternehmen zu finanzieren, damit diese die erforderliche Infrastruktur für diesen Plan errichten können, hätte Afrika bereits einen großen Sprung nach vorne bei der Qualität seiner Infrastruktur gemacht.

Gestern sprach der Präsident des Kongo hier über den Kongo-Fluss. Soviel ich weiß, könnten mindestens drei Itaipu-Dämme, die größte hydroelektrische Anlage Brasiliens, am Kongo-Fluss gebaut werden. Doch es gibt sie dort nicht, denn es gibt dafür kein Geld und keine Finanzierung. Und wir müssen auf internationaler Ebene damit aufhören, mit unseren Ressourcen zu missionieren: „Oh, da werde ich dem Kleinen hier mal helfen, oder dem armen Kleinen dort“, wenn wir tatsächlich einen Qualitätssprung brauchen. Wir müssen in strukturelle Projekte investieren, die das Leben ganzer Länder verändern.

Deshalb bin ich optimistisch mit Blick auf die Bildung der BRICS-Bank. Und deshalb bin ich optimistisch mit Blick auf die Möglichkeit der Entstehung einer Bank des Südens. Und ich bin optimistisch, dass wir über Handelswährungen sprechen. Warum ist die Welthandelsorganisation zerfallen?

Schauen wir mal zurück – jeder hier erinnert sich, wie die WTO endete: mit der Wahl in den USA 2009! Denn da verließ Präsident Bush die WTO und der Deal, der dann vereinbart wurde, kam nicht zustande und die USA kamen nie in die WTO zurück. Ich hätte gedacht, dass Obama gleich nach seiner Amtseinführung zurückkehren würde – doch er tat es nicht. Und deshalb erleben wir innerhalb der WTO und auch darüber hinaus eine Rückkehr zum Protektionismus. Wer erinnert sich nicht an die G20 Gespräche in London, als wir darüber diskutierten, wie der Protektionismus zu vermeiden sei, als wir besprachen, dass reiche Länder in arme und Entwicklungsländer investieren müssen? Was ist passiert? Die reichen Länder sind zum Protektionismus zurückgekehrt. Und wir sehen, wie die Armut auf allen Kontinenten zunimmt.

Ich werde ein Beispiel aus meinem Land nennen: Ich war sehr stolz darauf, dass Brasilien unter Präsidentin Dilma 2012 die Weltkarte des Hungers verlassen konnte. Und nun bin ich sehr traurig bei meiner Rückkehr zur Präsidentschaft: Unter dem Aspekt der Demokratie ging es meinem Land schlechter, denn ein Faschist hat das Land regiert. Es ging im schlechter unter dem Aspekt der Bildung, denn es gab kein Geld zur Investition in Universitäten, es ging ihm schlechter unter dem sozialen Aspekt, denn es hatte keine Sozialpolitik und schließlich ging es ihm schlechter unter wirtschaftlichem Aspekt. Und nun müssen wir alles noch einmal auf den Weg bringen. Alles. Alles, was wir zwischen 2003 und 2016 getan haben, müssen wir erneut tun, so dass das Land wieder wachsen kann.

Ich möchte Ihnen hier nur sagen, dass das Klimathema nicht zweitrangig ist. Und deshalb wird Brasilien die Abholzungen kontrollieren. Deshalb wird es für uns eine Ehrensache sein, dass die Abholzung des Amazonas bis 2030 ein Ende haben wird. Brasilien hat 30 Millionen Hektar degradierter Flächen, man muss keinen Baum fällen, um eine Soja- oder Maispflanze anzubauen oder Vieh darauf zu weiden – man muss nur die degradierten Flächen wieder aufwerten.

Und dann müssen wir uns mit internationalen Abkommen, vor allem mit Handelsabkommen befassen. Handelsabkommen müssen fairer werden. Ich kann es gar nicht erwarten, ein Abkommen mit der EU abzuschließen. Doch das ist nicht möglich: die zusätzliche Charta der EU lässt ein Abkommen nicht zu! Wir werden eine Antwort vorbereiten und sie schicken, aber wir müssen anfangen, darüber zu reden. Es kann nicht sein, dass wir eine strategische Partnerschaft haben, es aber eine Zusatzerklärung gibt, die einen strategischen Partner bedroht. Wie können wir dieses Problem lösen?

Wenn ich könnte, würde ich den deutschen Bundeskanzler zum Minister für Bergbau und Energie in meinem Land ernennen, so dass er all unsere Rohstoffe in Produkte umwandeln könnte, die als Endprodukte und nicht nur als Rohstoffe exportiert würden. Das war das Beste, was ich gestern beim Dinner und heute hier in diesem Meeting gehört habe. Denn es ist wahr. Die Wahrheit ist – wir exportieren Rohstoffe und behalten nicht das Ergebnis unserer Produktion. An vielen Orten der Welt kümmern sich Firmen, die Rohstoffe abbauen, noch nicht einmal um die Wiederaufforstung der abgeholzten Flächen. Sie lassen die Grube wie sie ist und ziehen weiter.

Und ich möchte Ihnen sagen, dass ich deshalb nach 13 Jahren wieder die Präsidentschaft der Republik übernommen habe. Jeder weiß, dass ich 77 Jahre alt bin. Doch mein Wille, Dinge voranzubringen ist so stark, als wäre ich erst 30 Jahre alt. Und ich werde liefern, lieber Olaf Scholz, ich werde bis 2030 liefern und Sie einladen, in den Amazonas zu kommen – mit dem Ende der Abholzung. Und wieder werden wir den Hunger besiegen. Dilma weiß, was wir getan haben, um den Hunger zu beenden. Sie ist nun Präsidentin der BRICS Bank. Und sie kann schon mal ihren Stift zücken, um einige Kredite für Brasilien und andere, noch ärmere Länder zu unterzeichnen.

Und es gibt Menschen, die Angst bekommen, wenn ich sage, dass wir neue Währungen schaffen müssen, mit denen wir handeln können. Ich weiß nicht, weshalb Brasilien, Argentinien und China in Dollar handeln müssen – weshalb können wir nicht in unseren eigenen Währungen handeln? Weshalb muss ich Dollars kaufen? Diese Debatte steht also auch auf meiner Agenda und ginge es nach mir, müsste sie beim BRICS Meeting im September auf der Tagesordnung stehen. Und sie wird auch beim G20 Meeting eine Rolle spielen, denn es müssen mehr afrikanische Länder am G20 teilnehmen. Das Gleiche betrifft die G7.

Ich meine, diese Foren können keine Luxusgruppe sein, die politische Elite. Nein! Wir müssen die ungleich Gestellten und die Verschiedenen zusammenbringen, damit wir die Vielfalt der globalen Probleme angehen können. Unser aller Parameter ist, was in der EU passiert ist. Präsident Macron Sie wissen, dass ich glaube, dass die Schaffung der EU ein demokratisches Erbe der Menschheit war. Wenn es nach zwei Weltkriegen gelungen ist, die Europäische Union aufzubauen, ein Parlament zu haben, es gelingt, gemeinsam bei aller Verschiedenheit zu leben und Anliegen demokratisch zu regeln, dann ist das etwas, was ich auch für Südamerika möchte. Ich denke, dass wir das brauchen. Die Afrikanische Union ist viel organisierter als wir in Lateinamerika. Sehr viel mehr. Und wir möchten neue Blöcke schaffen, um mit der EU zu verhandeln.

Und an dieser Stelle tut es mir leid für die Weltbank und den IWF: wir müssen überprüfen, wie sie arbeiten. Es muss mehr Geld geben, ein neues Management und mehr Menschen, die darin mit eingebunden werden. Denn es kann nicht das Gleiche sein wie 1945, 1946, 1947 und 1948.

So, lieber Genosse Macron, ich danke Ihnen für diese Zusammenkunft, denn ich bin mehr als bereit, in den nächsten drei Jahren, in denen ich Brasilien regiere, zu kämpfen. Vielen Dank und viel Glück!

Die Übersetzung aus dem Englischen wurde von Silvia Sander vom ehrenamtlichen Pressenza-Übersetzungsteam erstellt. Wir suchen Freiwillige!